Nachdem die Universität Innsbruck bereits wieder ihre Türen geöffnet hat, tagt auch die Universitätsvertretung der ÖH Innsbruck wieder in Präsenz. Die 19 Mandatar:innen der vier Fraktionen treffen sich hierfür im Mehrzweckraum des Geiwi-Turms. Der ÖH-Vorsitzende Daniel Müller (AG) eröffnet pünktlich um 9:00 Uhr die 1. ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung im Sommersemester 2022, die diesmal zusätzlich auch über Zoom übertragen wird. Nach Abklärung der üblichen Formalitäten, der Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung gibt Daniel einen kurzen Überblick über die letzten Wochen: Der Zuschusstopf für Psychotherapie wurde erweitert. Insgesamt können jetzt zehn Therapieeinheiten mit je 50 Euro von der ÖH Innsbruck gefördert werden, die Antragstellung ist bis spätestens 30. April 2022 möglich. Erwähnt wird auch das ÖH Buddy-System für ukrainische Studierende, für welches sich bereits 100 Freiwillige gemeldet haben und in den kommenden Tagen an die Betroffenen vermittelt werden. Weiters wird von einem Telefonat mit der IVB über mögliche Kooperationen sowie ein Treffen mit dem Universitätsnetzwerk Aurora in Island berichtet.
Mit dem Tagesordnungspunkt 8 steht in dieser Sitzung auch die Vergabe zweier Referent:innenstellen auf dem Plan: Hierfür wird eine Wahlkommission aufgestellt, welche sich aus jeweils einem/r Mandatar:in jeder Fraktion zusammensetzt. Nach der Kontrolle der Wahlkabine und der Wahlurne durch die Wahlkommission werden alle 19 Mandatar:innen der Universitätsvertretung einzeln für die Stimmabgabe zur Wahlurne gebeten. Die Stimmen werden daraufhin von der Wahlkommission ausgezählt und der/die gewählte Person verlautbart. Die Referent:innenstelle für das Referat für ausländische Studierende fällt an Nikita Kornev, die Stelle für das Referat für Öffentlichkeitsarbeit an Johanna Oberholzer.
Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden
Nach diesen einleitenden Tagespunkten kommt die Sitzung zu den Anträgen im allgemeinen Interesse der Studierenden. Insgesamt werden in der heutigen Sitzung fünf Anträge zur Abstimmung gebracht, alle eingereicht vom VSStÖ: Der Antrag zur Anhebung der Aufwandsentschädigung für Sachbearbeiter:innen, Referent:innen und dem Vorsitz wird mit den zehn Stimmen von AG und JUNOS in den Satzungsausschuss verschoben. Der Antrag zur Reduzierung der Anwesenheitspflicht bei den Lehrveranstaltungen der Universität Innsbruck hingegen wird von allen Fraktionen mitgetragen.
Sehr hitzig diskutiert wird der Antrag zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz IDAHOT). Der Antrag wird jedoch nach längerem Schlagabtausch zwischen den Fraktionen mit den zehn Stimmen von AG und JUNOS abgelehnt. “Ich habe dagegen gestimmt, weil ich effizientes Arbeiten gutheiße und ein Posting (auf Social Media) zu diesem Tag als nicht sinnvoll erachte”, so Daniel Müller (AG). Die VSStÖ zeigt sich darüber enttäuscht. Auch der Antrag zum Pride Month steht im regen Wortgefecht. Besonders die Änderung des ÖH Logos in Regenbogenfarben während des Pride Month führt zu einem hitzigen Schlagabtausch. Schlussendlich wird von der AG ein Gegenantrag eingebracht, in welchem sich die ÖH Innsbruck dazu verpflichtet, ein Event zu dieser Thematik auf die Beine zu stellen. Dieser Gegenantrag wird mit den zehn Stimmen der AG und JUNOS angenommen.
Im letzten Antrag des VSStÖ geht es um die Unterstützung für die vom Ukraine-Krieg betroffenen Studierenden. Auf den Hauptantrag des VSStÖ folgt nach einer 25-minütigen Besprechungspause für die Fraktionen ein Gegenantrag sowie ein Abänderungsantrag. Da es sich jeweils nur um kleine Anpassungen zum Hauptantrag handelt, entschließt sich die Universitätsvertretung geschlossen, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu stellen, welcher auch einstimmig von allen Mandatar:innen angenommen wird. Daniel Müller (AG) spricht von einem “historischen Antrag”, die VSStÖ zeigt sich erfreut über die Entscheidung. Der beschlossene Antrag sieht eine Vielzahl an Hilfsmöglichkeiten für die vom Ukraine-Krieg betroffenen Studierenden vor: Unter anderem setzt sich die ÖH Innsbruck gegenüber der Universität Innsbruck sowie gegenüber den Studierendenheimbeitreiber:innen für die vom Krieg betroffenen Studierenden ein und informiert sowohl über Social Media als auch über die Webseite zu Hilfestellungen für Betroffene.
Kurz vor Ende der Sitzung bringt Philomena Gogala (VSStÖ) noch eine Frage ans ÖH-Vorsitzteam heran. Es geht um die vom Vorsitz zurückgezogene UNIpress Printausgabe vom März sowie um die Begründung hierfür. Die Ausgabe beinhalte, so Daniel Müller (AG), zu wenig studentischen Bezug. In Folge der Fragestellung von Philomena kommt es zu einem regen Wortabtausch. Die Opposition befürchtet eine Zensur von UNIpress: “Wir haben dieses Problem bereits damals angemerkt, als UNIpress zum Referat wurde, nämlich dass das Referat dem Vorsitz unterstellt ist und das hat dann nicht mehr viel mit Freiheit zu tun”, so Tobias Köhle (VSStÖ). Lukas Schobesberger (JUNOS) versichert daraufhin, dass die UNIpress auch weiterhin ohne Zensur und Einschränkungen arbeiten können wird. Die jetzige Organistation als ÖH-Referat wurde noch in der Zeit der Vorgänger des heutigen Vorsitzteams eingeführt. Eine mögliche Lösung für die vorliegende Problematik sehen die Fraktionen in der Ausgliederung von UNIpress aus den Referaten der ÖH Innsbruck.
Nach knapp drei Stunden schließt Daniel Müller (AG) schlussendlich die 1. ordentliche Sitzung der UV im Sommersemester 2022.
